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   OLG Dresden, 27.02.2018 - 6 U 1246/17   

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https://dejure.org/2018,66022
OLG Dresden, 27.02.2018 - 6 U 1246/17 (https://dejure.org/2018,66022)
OLG Dresden, Entscheidung vom 27.02.2018 - 6 U 1246/17 (https://dejure.org/2018,66022)
OLG Dresden, Entscheidung vom 27. Februar 2018 - 6 U 1246/17 (https://dejure.org/2018,66022)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • baurechtsiegen.de

    Kündigung Bauvertrag - Vorlage Schlussrechnung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Bauvertrag gekündigt: Auftragnehmer muss Schlussrechnung vorlegen!

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Bauvertrag gekündigt: Auftragnehmer muss Schlussrechnung vorlegen! (IBR 2020, 630)

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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (6)

  • BGH, 11.05.2006 - VII ZR 146/04

    Geltendmachung einer vertraglich vereinbarten Bürgschaft zur Sicherung der

    Auszug aus OLG Dresden, 27.02.2018 - 6 U 1246/17
    So ist nach Kündigung des Werkvertrages die Abnahme Voraussetzung für die Fälligkeit des Anspruchs (BGH Urteil vom 11.05.2006 Az.: VII ZR 146/04 = BGHZ 167, 345 ff.).
  • BGH, 13.04.2011 - XII ZR 110/09

    Urkundenprozess: Zulässigkeit der Abstandnahme im Berufungsverfahren nach

    Auszug aus OLG Dresden, 27.02.2018 - 6 U 1246/17
    Das hat sie aber auch im Berufungsverfahren (vgl. BGH NJW 2011, 2796) trotz Hinweis des Senats auf den nicht ausreichenden Beweisantritt durch Urkunden nicht getan.
  • BGH, 21.02.1985 - VII ZR 160/83

    Fälligkeit von Abschlagszahlungen nach Erstellung der Schlußrechnung

    Auszug aus OLG Dresden, 27.02.2018 - 6 U 1246/17
    Der Werkunternehmer hat dann nicht etwa die Wahl, aus der Abschlags- oder einer Schlussrechnung vorzugehen, sondern muss seine Klage auf die Forderung aus einer Schlussrechnung umstellen (BGH BauR 1985, 456; Beck'scher VOB Kommentar-Kandel, 3. Aufl., § 16 Rn. 15; Kapellmann/Messerschmidt a.a.O. § 16 Rn. 98).
  • BGH, 25.10.1990 - VII ZR 201/89

    Anspruch auf Abschlagszahlungen beim Pauschalvertrag

    Auszug aus OLG Dresden, 27.02.2018 - 6 U 1246/17
    cc) Nach Ausspruch der Kündigung kann die Klägerin aber, worauf das Landgericht zutreffend hingewiesen hat, nicht mehr aus der Abschlagsrechnung vorgehen, sondern muss eine prüffähige Schlussrechnung vorlegen (BGH, NJW 1991, 565; Kapellmann/Messerschmidt, VOB/B, 6. Aufl., § 16 Rn. 99; Ingenstau/ Korbion, VOB, 20. Auflage, § 16 Abs. 1 VOB/B, Rn 48; Werner/Pastor, Der Bauprozess, 14. Aufl., Rn. 1607 mwN.).
  • OLG Köln, 18.08.2005 - 7 U 129/04

    Geltendmachung von Ansprüchen aus Abschlagsrechnungen nach Erteilung der

    Auszug aus OLG Dresden, 27.02.2018 - 6 U 1246/17
    (b) Auch verlangt der überschaubare Umfang des Bauvorhabens oder verlangen Schwierigkeiten bei der Schlussrechnungserstellung, die von der Klägerin nicht dargelegt werden, nicht ein Vorgehen aus einer Abschlagsrechnung aus Billigkeitsgründen (vgl. OLG Köln BauR 2006, 1143).
  • OLG Naumburg, 22.05.2003 - 7 U 10/03

    Zum Anspruch auf Abschlagszahlungen nach durch Kündigung beendetem Werkvertrag

    Auszug aus OLG Dresden, 27.02.2018 - 6 U 1246/17
    (a) Bei der Forderung aus der Abschlagsrechnung handelt es sich nicht um ein unbestrittenes Guthaben der Klägerin (vgl. OLG Naumburg BauR 2004, 522).
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